Keep it short and simple
Rellinghauserstr. 116, 45128 Essen
postmaster (at) kisas.de
Tel: 0049 201 64850645
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: Januar 2010
Vorbemerkung
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.kisas.de (im Folgenden: Website). Auf etwaige ergänzende Bedingungen wird an entsprechender Stelle hingewiesen. Die Anpassung der Nutzungsbedingungen bleibt jederzeit ohne gesonderte Ankündigung vorbehalten, soweit Änderungen des Angebots oder rechtlicher Bestimmungen es erfordern. Der Nutzer erklärt sich automatisch mit der jeweils aktuellen Version einverstanden.
1. Inhalte der Website
Die Website wird betrieben und
kontrolliert durch
Robert Navarro (im Folgenden: RNO). RNO übernimmt keine Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen RNO, die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen
bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens
RNO kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
vorliegt. Soweit RNO auf der Website interaktive Nutzungsmöglichkeiten
anbietet, gewährleistet RNO nicht, dass diese zu jeder Zeit ohne
Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
RNO übernimmt des Weiteren keinerlei Gewährleistung bezüglich der
Ergebnisse, die durch die Nutzung dieser Angebote erzielt werden können
sowie dafür, dass die verwendete Hard- und Software zu jeder Zeit
fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- und Software
korrigiert werden.
Alle Angebote im Netz sind
freibleibend und unverbindlich. RNO behält es sich ausdrücklich vor,
Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung
zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von RNO liegen, haftet RNO nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. RNO macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen. Vorgenannte Regelung bezieht sich insbesondere für Links auf den Seiten www.kisas.de.
3. Urheberrecht
Sämtliche von RNO erstellten und im Rahmen der Website verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen der Website bestimmt. RNO behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. Die RNO-Kennzeichen, insbesondere das RNO-Logo, sind weltweit markenrechtlich geschützt.
4. Durch den Nutzer übermittelte Materialien / User Generated Content (UGC)
4.1 Im Rahmen einer interaktiven
Nutzung der Website
räumt RNO dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst kreierte
Inhalte (wie z.B. Videos, Bilder oder Texte) an RNO zu übermitteln und
auf der dafür vorgesehenen Plattform in einer Art und Weise
einzustellen, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden („UGC
Plattform“). RNO stellt den Nutzern nach Möglichkeit für das Einstellen
von selbst kreierten Inhalten einen von RNO festgelegten Speicherplatz
zur Verfügung. Auf die Verfügbarkeit des Speicherplatzes hat der Nutzer
keinen Rechtsanspruch.
Der Nutzer hat des Weiteren
gegebenenfalls die Möglichkeit, Inhalte anderer Nutzer zu kommentieren
und zu bewerten sowie anderen Nutzern Nachrichten zu schreiben.
4.1.1 Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten auf der
UGC-Plattform ist eine ordnungsgemäße Registrierung auf der Website
(„Mitgliedschaft“). Bei Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die
im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und
wahrheitsgemäß auszufüllen. Für Schäden, die aus einer unvollständigen
oder nicht-wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der
Nutzer uneingeschränkt. RNO ist berechtigt, die Angaben des Nutzers
durch Stichproben zu verifizieren. Mit der Registrierung akzeptiert der
Nutzer nochmals die vorliegenden AGB, einschließlich der in dieser
Ziffer 4. genannten Bedingungen.
4.1.2 Die Registrierung und die Einstellung von Inhalten auf der UGC
Plattform setzt die Vollendung des 16. Lebensjahres des Nutzers und,
soweit der Nutzer noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat, die
wirksame Zustimmung des gesetzlichen Vertreters voraus.
4.1.3 RNO gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von
RNO auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
4.1.4 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Nutzung der
UGC-Plattform nur für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch
gestattet ist. Daher ist der Nutzer nicht berechtigt, solche Inhalte
einzustellen, mit denen er gewerbliche Interessen verfolgt.
4.1.5 Soweit RNO dem Nutzer Inhalte, insbesondere, aber ohne hierauf
beschränkt zu sein, Musikwerke zur interaktiven Nutzung zur Verfügung
stellt, ist deren Nutzung ausdrücklich auf den in dem Angebot
beschriebenen und gestatteten Nutzungsumfang beschränkt. Jede darüber
hinausgehende Nutzung und Vervielfältigung der von RNO zur Verfügung
gestellten Inhalte ist ausdrücklich untersagt. Ebenso untersagt ist
jegliche Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen etc. mit dem Ziel der
unberechtigten Nutzung dieser Inhalte. Bei Verstoß des Nutzers gegen
die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber RNO auf Ersatz
aller hieraus entstehenden Schäden und stellt insoweit RNO von
sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
4.1.6 Der Nutzer hat gegenüber RNO keinen Anspruch auf Einstellung oder
sonstige Nutzung der von ihm eingebrachten Inhalte. RNO ist nicht
verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Inhalte der Öffentlichkeit
zugänglich zu machen. RNO ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und
ohne Angabe von Gründen Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen bzw.
zurückzuweisen. RNO ist darüber hinaus berechtigt und behält sich vor,
eingestellte Inhalte im eigenen Ermessen jederzeit und ohne Angabe von
Gründen zu entfernen. RNO ist jederzeit berechtigt, eingestellte
Inhalte (und die zugrundeliegenden Dateien) restlos zu löschen, ohne
dass hieraus ein Schadensersatzanspruch oder sonstiger Anspruch des
Nutzers entsteht. RNO ist darüber hinaus auch berechtigt, Nutzer von
einer weiteren Nutzung der UGC-Plattform endgültig oder vorübergehend
ohne Angabe von Gründen auszuschließen und den Zugang eines Nutzers zu
sperren oder zu beschränken. RNO behält sich das Recht vor, gegen
Nutzer, die den mitgeteilten Ausschluss von der Nutzung nicht beachten,
Ansprüche, insbesondere auf Unterlassen und auf Schadensersatz, in
jeder Form geltend zu machen.
4.1.7 Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine
Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In
diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet,
keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der
Nutzer ist mit der Folge eigener Haftung weiterhin dafür
verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie
auf der Website eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern,
Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit
oder den Bestand der Website oder die Websiten anderer Nutzer gefährden
oder beeinträchtigen können.
4.2 Soweit der Nutzer im Rahmen der in vorgenannter Ziffer 4.1
beschriebenen UGC-Plattform oder einer sonstigen interaktiven Nutzung
der Website an RNO Materialien – gleich welcher Art – übermittelt
(zusammengefasst „Inhalte“ genannt), räumt Nutzer RNO die zeitlich,
räumlich und inhaltlich uneingeschränkten und ausschließlichen Rechte
zur umfassenden Verwertung der Inhalte in sämtlichen Medien und
Verfahren ein, insbesondere das Rechte, die Inhalte ganz oder in Teilen
in jeder Form zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu
vervielfältigen und zu verbreiten, zu speichern, öffentlich
vorzuführen, zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen jeder Art
oder in jeder sonstigen Art und Weise gewerblich oder nicht-gewerblich
zu nutzen. Der Nutzer räumt RNO auch das Recht ein, die Inhalte zu
bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen
Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern,
sowie sie uneingeschränkt mit anderen Werken zu verbinden, (auch zur
Nutzung in anderen – auch nicht audiovisuellen – Medien)
weiterzuentwickeln oder in jeder sonstigen Form uneingeschränkt zu
bearbeiten. RNO ist uneingeschränkt berechtigt, die betroffenen Rechte
an Dritte zu übertragen. Der Nutzer ist insbesondere auch damit
einverstanden, dass RNO anderen Nutzern gestattet, die durch ihn
eingestellten Inhalte für eigene Zwecke in jeder Form zu nutzen.
Nachfolgende Garantie und Freistellungsregelungen gelten auch für
diesen Fall.
4.2.1 Der Nutzer garantiert, (a) dass er die übermittelten Inhalte
selbst und auf eigene Kosten hergestellt hat und/oder alle
erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte
und sonstigen Rechte erworben und abgegolten hat, (b) dass er somit
alleiniger Inhaber der betroffenen Urheber- und Nutzungsrechte an den
von ihm übermittelten Inhalten ist, (c) dass er berechtigt ist, über
die erforderlichen Rechte, vor allem Urheber-, Titel-, Markenrechte, zu
verfügen und (d) dass die Inhalte frei von Rechten Dritter in jeder
Form genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige
Persönlichkeits- und Namensrechte aller abgebildeten, genannten oder in
sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter. Darüber hinaus
garantiert der Nutzer und hat mir der Folge eigener Haftung dafür Sorge
zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen
einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber
hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer,
gewaltverherrlichender, volksverhetzender, beleidigender oder ähnlicher
Weise gegen die guten Sitten verstoßen noch zu Straftaten aufrufen oder
Anleitungen hierzu darstellen. Ebenfalls ist das Einstellen von
Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen,
Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die
Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet. Des Weiteren dürfen
keine Inhalte eingestellt werden, die andere Nutzer beleidigen,
verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Gleiches gilt
für von den Nutzern verfasste Kommentare, Bewertungen und Nachrichten.
Diese dürfen zudem keine unerlaubte Werbung, Schneeballsysteme oder
dergleichen enthalten.
4.2.2 Der Nutzer stellt RNO und seine rechtlich verbundenen Unternehmen
auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der
Behauptung gegenüber RNO geltend machen, die von dem Nutzer auf der
Website eingestellten Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder
verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind
die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Gleiches gilt für
Ansprüche, die aufgrund der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen
geltend gemacht werden. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der
Nutzer RNO auf Anfrage alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur
Verfügung.
4.2.3 Die von dem Nutzer an RNO eingeräumten Rechte und die vorstehend
unter Ziffer 4.2.1 erklärten Garantie und Freistellungsansprüche enden
nicht mit Beendigung der Mitgliedschaft.
4.2.4 Die Nutzer der Plattform haben gegebenenfalls die Möglichkeit,
die genannten Inhalte zu kommentieren, zu bewerten sowie an Votings
teilzunehmen und anzumahnen. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer
berechtigt und verpflichtet, RNO unverzüglich auf Inhalte anderer
Nutzer hinweisen, die erkennbar gegen die Regelungen dieser AGB
und/oder gesetzlichen Vorgaben verstoßen und/oder jugendgefährdender,
pornographischer, rassistischer, gewaltverherrlichender,
volksverhetzender, beleidigender Natur sind oder in ähnlicher Weise
gegen die guten Sitten verstoßen.
4.2.5 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von
Gründen beenden. Die Beendigung der Mitgliedschaft und die Löschung der
Userdaten kann über eine entsprechende Email an postmaster@kisas.de
veranlasst werden. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlischt das Recht
zur Nutzung der von RNO auf der Website angebotenen Dienstleistungen.
5. Werbung Dritter
Die Werbung auf der Website wird durch RNO geschaltet. Für weitere Informationen postmaster@kisas.de.
6. Cookies Dritter
Unsere Website nutzt sog. AdServer
zur Auslieferung
von Werbung, die Sie auf unserer Website sehen. Hierbei werden
nicht-personenbezogene Daten genutzt, um Werbung für Produkte und
Dienstleistungen auf Sie zuzuschneiden. Im Rahmen der Werbeschaltung
auf dieser Website werden unsere Werbepartner unter Umständen Cookies
auf Ihrem Computer hinterlegen.
Weitere Informationen
oder Orientierungshilfen zu Datenschutzerklärungen erhalten Sie auf der
Website der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD). Auf dieser Website finden Sie unter anderem eine
Online-Hilfe zur Ausgestaltung von Datenschutzerklärungen. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Website des Virtuellen
Datenschutzbüros, ein gemeinsamer Service von Datenschutzinstitutionen
aus Deutschland und aller Welt: www.datenschutz.de .
7. Haftung
RNO haftet dem Nutzer nicht für
Schäden, die dem
Nutzer aufgrund der Inanspruchnahme der von RNO angebotenen Leistungen
entstehen. Sofern RNO nach den vor- oder nachstehenden Vorschriften von
der Haftung freigestellt wird, so gilt dies nicht für Schäden, die auf
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen,
sowie für Schäden, die von RNO, ihren Angestellten, Beauftragten sowie
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet RNO darüber hinaus nur, wenn eine für
die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch
RNO, ihre Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen verletzt
wurde, der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Schadenersatzansprüche gegen RNO verjähren nach Ablauf von 12 Monaten
seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten
oder vorsätzlichen Handlung. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen
gelten auch für mit RNO verbundenen Unternehmen sowie für die
persönliche Haftung der Angestellten, Beauftragten sowie
Erfüllungsgehilfen von RNO und /oder mit RNO verbundenen Unternehmen.
8. Freistellungserklärung
Der Nutzer erklärt unwiderruflich sein Einverständnis mit der Veröffentlichung, Verbreitung und Vervielfältigung der von ihm gemachten Aufnahmen, geleistete Arbeit oder zu Verfügung gestellte Location in jedem bekannten Medium.
Der Nutzer hat kein Mitspracherecht bei der Verwertung der Produktion. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand für alle sich
im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ergebenen Streitigkeiten
ist Bottrop, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.
Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
1. Diese Allgemeinen
Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die RNO oder
rechtlich verbundene Unternehmen auf der Website www.kisas.de und/oder
sogenannte RNO- Gewinnspiele. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen
(einsehbar unter www.kisas.de/agb) gelten mit Ausnahme der Ziffer 9 für
RNO- Gewinnspiele ergänzend.
2. Jeder Teilnehmer erkennt mit der Teilnahme an einem RNO-Gewinnspiel
diese Teilnahmebedingungen sowie die bei jedem RNO-Gewinnspiel
besonders genannten Bedingungen und Fristen an.
3. Zur Teilnahme berechtigt an einem RNO- Gewinnspiel ist jede
natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Personen, die
das 7. Lebensjahr vollendet haben, sind vorbehaltlich gesetzlicher
Bestimmungen, nur teilnahmeberechtigt, soweit RNO dieses für das
jeweilige Gewinnspiel ausdrücklich zulässt und der gesetzliche
Vertreter wirksam zustimmt. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche
Vertreter und Mitarbeiter von RNO und der rechtlich verbundenen
Unternehmen, sowie deren Angehörige.
4. Jeder Teilnehmer kann nur im eigenen Namen teilnehmen. Eventuelle
Gewinne sind nicht übertragbar.
5. Die Teilnahme an einem RNO-Gewinnspiel ist auch auf dem Postweg
möglich. In diesem Fall ist eine ausreichend frankierte Postkarte unter
Angabe der Absenderadresse und des Titels des RNO-Gewinnspiels sowie
gegebenenfalls der Lösung an folgende Adresse zu senden:
Robert Navarro
Redaktion
Schützenstr. 17
46236 Bottrop
Einsendeschluss für TV-Sendungen ist jeweils der letzte Werktag (nicht
Samstag) vor dem Tag, an dem die Erstausstrahlung stattfindet. Eine
Teilnahme auf dem Postweg ist nicht möglich bei Live-Gewinnspielen, bei
denen die Gewinner während der Sendung ermittelt werden.
6. Die Teilnahme an einem RNO- Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die
Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter
und/oder Email- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser
persönlichen Daten werden von RNO entsprechend rechtlicher Bestimmungen
(insbesondere Datenschutzgesetz) behandelt. Eine Veröffentlichung oder
weitergehende Speicherung dieser persönlichen Daten findet nicht statt.
RNO weist darauf hin, dass bei sogenannten Live- Gewinnspielen, bei
denen die Gewinner während einer Sendung ermittelt werden, während der
Sendung die Vornamen und gegebenenfalls der Wohnort der Gewinner
bekannt gegeben werden.
7. Erfordert die Teilnahme an einem RNO- Gewinnspiel die Zusendung von
Materialien, versichert jeder Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber
aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm geschaffenen und
an RNO übermittelten Materialien ist. Jeder Teilnehmer räumt RNO an
diesen Materialien den zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten
Anspruch auf Nutzung ein. RNO ist zur Übertragung dieser Rechte auf
Dritte berechtigt. Jeder Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden,
RNO das Eigentum an den von ihm an RNO übermittelten Materialien zu
übertragen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt, sofern der
Teilnehmer ausdrücklich und schriftlich gegenüber RNO erklärt, dass er
in eine Eigentumsübertragung nicht einwilligt. Eine solche Erklärung
muss spätestens 10 Tage nach Abschluss eines Gewinnspiels (Tag der
Bekanntgabe des Gewinners) RNO (Robert Navarro, Rechtsabteilung,
Gerichtstr 22, 46236 Bottrop, Deutschland) zugegangen sein. Nach
Abschluss dieses Zeitraums ist RNO zur Vernichtung aller übermittelten
Materialien berechtigt.
8. RNO übernimmt keinerlei Haftung für die an RNO übermittelten
Materialien. Dies gilt nicht, sofern RNO, die RNO Mitarbeiter oder
deren beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt
haben.
9. RNO hat das Recht, die jeweiligen angekündigten Gewinne jederzeit
auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen. Darüber
hinaus hat RNO das Recht, den jeweiligen Spielablauf jederzeit zu
ändern. Dem Gewinner stehen in diesen Fällen keinerlei Ansprüche gegen
RNO oder gegen rechtlich verbundene Unternehmen zu. Der Gegenwert der
Gewinne ist nicht auszahlbar.
10. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch RNO, deren Mitarbeiter,
Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. RNO haftet nicht für leicht
fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinner- Ermittlung.
11. Im Falle eines Gewinns wird RNO den Teilnehmer schriftlich (auch
per Email oder per Fax) oder telefonisch benachrichtigen. Erfolgt die
Benachrichtigung schriftlich, ist der Gewinner verpflichtet, RNO
innerhalb von sechs Werktagen, ab Zugang der Benachrichtigung
mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Erfolgt die Benachrichtigung
telefonisch, wird RNO im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des
Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der
Gewinner muss RNO innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt dieser
Benachrichtigung mitgeteilt haben, ob er den Gewinn annimmt. Im Falle
der Nichteinhaltung dieser Fristen ist RNO berechtigt, einen neuen
Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben.
Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber RNO sind
ausgeschlossen.
12. Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei
Reisen) gegenüber RNO, dass a) eventuelle Kosten, Spesen und sonstige
Leistungen, die nicht ausdrücklich als Gewinn oder als im Gewinn
enthalten ausgelobt sind, vom ihm getragen werden; dies gilt
insbesondere auch für die Versandkosten der Preise ins Ausland und
eventuell anfallende Zölle; b) RNO keinerlei Haftung für Schäden
übernimmt, die durch ihn vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
werden und RNO von allen Ansprüchen Dritter freigestellt wird.
13. Handelt es sich bei dem Gewinn um eine Reise oder ist der Gewinn
mit einer Reise verbunden, so hat der Gewinner bei Antritt der Reise,
soweit erforderlich, ein gültiges Ausweisdokument bei sich zu führen.
Kann er dies nicht, ist RNO berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen
und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ansprüche gegen RNO sind
ausgeschlossen.
14. RNO übernimmt keine Haftung für Schäden, die einem Teilnehmer durch
die Annahme oder Benutzung der ausgehändigten Preise entstehen.
15. RNO ist jederzeit berechtigt, einen Teilnehmer wegen
schwerwiegender Vertragsverletzungen von der Teilnahme an einem RNO-
Gewinnspiel auszuschließen.
16. RNO ist jederzeit berechtigt, das RNO- Gewinnspiel ohne
Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden.
Von dieser Möglichkeit wird insbesondere im Falle technischer
Komplikationen (z.B. Viren im Computersystem oder Softwarefehler) sowie
für den Fall, dass aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße
Durchführung des Gewinnspieles nicht gewährleistet werden kann,
Gebrauch gemacht.
17. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.